Manchmal tut es so gut Alexander Kluge zu lesen. Unter dem Titel „Lasst sie singen“ hat er gestern in der Süddeutschen Zeitung ein Plädoyer für die Kunst und gegen den Krieg gehalten: „Anna Netrebko soll singen“. Wie recht er hat. Aber er schreibt nicht nur für die Kunst und gegen den Krieg, sondern auch gegen die Entsachlichung des Diskurses. Und das tut Not. Denn was wir derzeit unter dem Deckmantel der Moralisierung der Politik erleben, ist eine massive Entsachlichung, ist der Verfall all dessen, was Friedenspolitik und Diplomatie bis vor wenigen Wochen noch bei uns ausmachte. Und kurz vor den Ostermärschen tut eine Kursbestimmung der Friedensbewegung in Zeiten des Krieges Not.
Eine Kurzbestimmung der Friedensbewegung in Zeiten des Krieges
Ich selbst hielt diese Woche einen Vortrag über die aktuelle Militärpolitik, in der ich mich kritisch über das 100-Milliarden-Euro-Nachrüstungspaket für die Bundeswehr äußerte. Zu hören bekam ich „Das klingt ja alles vernünftig – aber eben nur vernünftig!“
Vernunft ist wohl kein Maßstab mehr, wenn es um die Kriegsverbrechen in der Ukraine geht. Als ob es je einen Krieg gegeben hätte, der kein Verbrechen war. Als ob der Krieg in der Ukraine der erste Krieg dieses Jahrhundert wäre.
(Nicht nur) unsere grüne und ehemals friedensbewegte Außenministerin fordert heute den Export schwerer Waffen in die Ukraine. Anfangs ging es nur um Verteidigungswaffen, dann um leichte Waffen, jetzt um schwere Waffen. Was kommt als nächstes? Erst waren es Helme, dann Panzerfäuste, dann Geschütze, jetzt Leopard-1-Panzer. Man spricht schon über Kampflugzeuge und Anti-Schiff-Raketen. Was kommt als nächstes?
Die Doktrin „Keine Waffen in Krisengebiete“ ist schneller vom Tisch gefegt worden, als russische Truppen Minen legen können.
Wie schnell und geräuschlos wurden die Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr bewaffnet. Und dass ein Bundeskanzler quasi im Alleingang eine Vorlage über ein Sondervermögen über 100 Milliarden Euro für einen Nachrüstungsbeschluss innerhalb weniger Tage vorlegen kann, das verdankt sich auch nicht nur seiner Erfahrung als Finanzminister. Das ging so schnell, da erreichten die FDP-Abgeordneten trotz fehlenden Tempolimits kaum rechtzeitig Berlin zur Aussprache im Plenarsaal. War aber auch gar nicht nötig …
Wie weit wollen wir mit den Waffenlieferungen noch gehen? Frau Baerbock: Was ist eigentlich Ihr Kriegsziel? Wollen Sie, dass die Russen komplett aus der Ukraine vertrieben werden? Soll Putin verjagt werden, so wie das Joe Biden fordert, wenn er sagt „Um Gottes Willen, dieser Mann darf nicht an der Macht bleiben“? Oder sollen sich die Russen nur auf die Krim zurückziehen? Ich frag ja nur. Ich meine, wer Waffen liefert, der ist auch Kriegspartei. Und wer einen Krieg führt, der muss ein Kriegsziel haben.
Und wenn wir Waffen in die Ukraine liefern , wegen der Kriegsverbrechen der Russen in der Ukraine – so hat Frau Baerbock das dem SPIEGEL erklärt – in welche Länder werden wir dann künftig noch alles Waffen liefern? Oder gilt die Solidarität den Vätern und Müttern erschossener Kinder erst ab einer bestimmten Hautfarbe? Oder nur in Ländern, die zuvor Weizen nach Deutschland geliefert haben? Ich frag ja nur. Ich will ja nur die Grundlagen der neuen Moral-basierten Außenpolitik verstehen.
Es ist leicht, sich vom Entsetzen über die Toten zum Handeln treiben zu lassen. Aber wo soll das Handeln hinführen? Wie sieht eine Nachkriegsordnung aus? Wie geht man mit einem Russland um, das Putin nicht gelyncht hat? Wie lebt man mit einem russischen Nachbarn, dessen Gas man nicht mehr importiert, an das man nach dem Krieg aber wieder Autos mit Stern verkaufen will?
Und gelten dann einfach die alten Grundwerte der Außen- und Sicherheitspolitik wieder? Und die alten Grundrechte?
Habe ich etwa überhört, dass irgendjemand protestiert hätte gegen die Anordnung der ukrainischen Regierung, die allen Männern ab 18 Jahren verbietet ihr Land zu verlassen, damit sie Kriegsdienst leisten? Das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung gilt nicht im Krieg? Ich frag ja nur.
Eine Grundüberzeugung nach der anderen werfen wir ohne lange Debatte einfach über den Haufen. Es genügen furchtbare Bilder vom Krieg, eine professionelle Social-Media-Kampagne der ukrainischen Regierung und wir reagieren wir auf Katzenbilder in Facebook. Ein rationaler Diskurs findet nicht mehr statt – „angesichts der Greuel in der Ukraine“. Wer auf die Werte lange erarbeiteter friedenspolitischer Grundüberzeugungen verweist wird als emotionslos dargestellt.
Als ich vor wenigen Tagen ein Konzert besuchte wurde als Zugabe die Nationalhymne der Ukraine intoniert worauf sich alle Gäste feierlich erhoben. Gerade zur Zeit ist mir bei Nationalhymnen gar nicht feierlich zumute. Ich fühlte mich völlig deplatziert. Bei Alexander Kluge konnte ich gestern lesen „Die Arie ‚Komm Hoffnung, unser letzter Stern‘ dient der Hingabefähigkeit zum Frieden eher als die Nationalhymne“. Danke, Meister Kluge. Ich bin nicht allein. Das tut gut.
Wenn es uns in den Kram passt, dann erklären wir Putin zum Verrückten und erklären seinen Angriffskrieg als psychische Anomalie. „Er hat ja auch mächtig zugenommen in den letzten Monaten“. „Und wie er am langen Tisch sitzt, diese Körpersprache, das zeigt doch schon, dass er psychisch gestört ist …“. Dann wieder verweisen wir darauf, dass er ja schon 2007 auf der Sicherheitskonferenz eigentlich den Angriff angekündigt habe. „Alles von langer Hand vorbereitet“. Jede und jeder findet für alles den passenden Beleg, für die gegensätzlichsten Behauptungen. Und alle finden sich wieder in einer einzigen Strategie: Aufrüsten, nachrüsten, mehr Waffen. Jeder Schuss ein Russ!
Die Bilder vom Krieg haben eine Stimmung im Land erzeugt, der erschreckend an alten Hurra-Patriotismus erinnert. Nur, dass man dieses Mal den Krieg gemütlich vom Sofa aus führen kann. Jeder Schuss ein Russ. Man liefert Waffen, töten und sterben tun damit andere. Noch.
Ich will nicht behaupten die Lösung zu kennen. Ich weiß nur eins mit Sicherheit: Der Kreislauf des Wettrüstens ist heute so falsch, wie er immer war. Und Putin hat die Ukraine überfallen, obwohl auch er wusste, dass die Rüstungsausgaben der Nato schon in den vergangenen Jahren die Rüstungsinvestitionen Russlands um ein Mehrfaches überstiegen haben. Aber darum soll es im zweiten Teil dieses Artikels gehen.
Die Ursachen für Putins schrecklichen Angriffskrieg sind wohl eine komplexe Melange aus ideologischer und historischer Rus-Träumerei, Angst vor einer Einkreisung durch die Nato und militärstrategischen Interessen am Schwarzen Meer. Der Anlass für den Krieg war vermutlich die Einschätzung einer geschwächten EU und Nato, geschwächt durch Brexit und die tiefen sozialen und politischen Verwerfungen in den USA, in Frankreich und zum Teil in Deutschland. Putin hat lange genug aktiv an diesen Verwerfungen mitgebaggert, durch die Unterstützung der AfD, der Brexit-Befürworter, der Trumpisten in den USA und der politischen Rechten in Ungarn und in anderen europäischen Ländern.
Alles dies sind wichtige Argumente dafür, dass wir die Demokratie und die soziale Gerechtigkeit in unseren Gesellschaften stärken müssen, nicht die militärische Wehrhaftigkeit. Und in der Außenpolitik gehört eine neue Sachlichkeit und Berechenbarkeit zu den wichtigsten Voraussetzungen der Friedenssicherung. Wir werden nicht alle Kriege dieser Welt beseitigen können. Mit militärischen Mitteln werden wir – wahrscheinlich – noch nicht einmal diesen einen beenden können.
Ich habe Angst vor diesem Krieg. Und um die Menschen in der Ukraine. Und vor seiner Ausweitung. Und ich denke, Waffen werden uns nicht helfen. Und wenn Ihr jetzt fragt, was denn zu tun sei, dann antworte ich: das Falsche zu unterlassen ist der erste richtige Schritt.
„Der schärfste Blick entsteht, wenn Sachlichkeit und Empathie zusammenfinden. Wobei man, glaube ich, mehr Emotion für die Sachlichkeit braucht, als für die Einfühlung, die uns wie von selbst entsteht.“
Alexander Kluge
