Digitale Frühlingsgefühle: ACTA ad astra!
Das ich das noch erleben darf! In München gehen 16.000 Menschen bei eisiger Kälte auf die Straße, um gegen Zensur zu demonstrieren. Auf Transparenten fordern sie „ACTA ad acta!“ und wollen damit verhindern, dass das von der EU wie üblich unter Publikumsausschluss durchgewinkte Abkommen „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA), das auf Initiative der USA und Japans […]
Im deutschen Internet gehen die Uhren anders
Tickt’s bei denen da oben noch richtig? Die endlose Sitcom, die sich „deutsche Medienpolitik“ nennt, wird gerade heimlich um eine wunderbar komische Episode bereichert. Heimlich deshalb, weil der bereits fertige Entwurf eines neuen Jugendschutzgesetzes dieser Tage von den Staatskanzleien der Länder ohne öffentliche Diskussion durch gewunken wird; der Segen der Landesparlamente gilt als ausgemachte Sache. […]
Feigheit
Eine Zensur findet nicht statt. Das geht heute subtiler. Man braucht eine Drohkulisse, also eine Prise Nötigung, und einen Unternehmer, der sich beeindrucken läßt. Was ist passiert? Da hat sich ein Blogger namens Thorsten Förster eine kleine nette Bildsatire ausgedacht, über die ich mal gestolpert bin. Im Vorfeld der Diskussionen um das berüchtigte Stoppschild des BKA fanden […]
Allmählich wird es absurd
Bei heise habe ich etwas gelesen. Ich konnte es zunächst nicht glauben, aber es steht da: Justizministeriums-Pressesprecher Staudigl erläuterte heise online auf Nachfrage, was Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am vergangenen Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum Gesetzgebungsverfahren lediglich angedeutet hatte: Laut Gesetzentwurf ist es Staudigl zufolge den Strafverfolgungsbehörden nicht immer möglich, „retrospektiv auf gespeicherte Daten zugreifen, sodass […]
Netzsperre gegen „les pirates“: Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben
Der französische Nationalrat hat völlig überraschend den Gesetzentwurf der Regierung zum Kampf gegen „Internet-Piraterie“ abgelehnt, aber das dürfte die Opposition nur Zeit gewonnen haben. Das Abstimmungsergebnis (15 zu 21 Stimmen) kam überhaupt nur deshalb zustande, weil die die anderen 541 Abgeordneten die Gunst der Stunde vor den Osterfeiertagen genutzt und in die Ferien verschwunden waren. […]
