So schlägt ein Diplomat
Bei manchen Meldungen bleibt einem die Spucke weg. So erging es mir heute. Es geht natürlich um das unselige Zugangserschwernisgesetz, den Zugang zu Kinderpornographie. Der ist zwar verboten, aber er sollte seit etwas über einem Jahr ja auch noch erschwert werden. Die Roten wollten das Gesetz nie (das ist gelogen, erst seit sie Opposition sind, […]
Horst Köhler wird Ehren-Czyslansky?
Wer hätte das gedacht? Bundeshorst weigert sich das Internetsperre-Gesetz zu unterzeichnen, jenen Nachkommen von Zensursula, der nicht nur hier auf Czyslansky schon zu heftigen Diskussionen und Protesten geführt hat. Laut Spiegel hat der Präse die Regierung um „ergänzende Informationen“ zum „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ gebeten. Aber warum weigert er […]
