Vorratsdatenspeicherung
Über Vorratsdatenspeicherung habe ich schon lange nichts mehr geschrieben, das letzte mal vermutlich hier. Mein Lieblingsartikel zu dem Thema ist der hier. Ich will mich da jetzt nicht wiederholen. Nun waren gerade die Koalitionsverhandlungen und das Thema wurde schon wieder aufgegriffen, aber ich wollte nicht schon kritisieren, bevor die neue Regierung die Arbeit aufgenommen hätte. […]
Zwischen Bürgerdemokratie und Netzpolitik: die Piraten
Fünf Wochen ist es nun her, dass 15 Mann auf des toten Manns Kiste in den Berliner Senat getrieben wurden. Zeit genug, darüber nachzudenken, wie dieser Akt einzuschätzen ist: Untergang oder Schatzkarte? Erinnern wir uns: Bei der Berliner Abgeordnetenwahl spülte es die Piratenpartei locker über den 5-Prozent-Deich: Um stolze 5,5 Prozent legten die Piraten zu, […]
Der Schwanz wedelt mit dem Hund
Eigentlich mag von dieser Vorratsdatenspeicherungskampagne niemand mehr etwas hören, die Argumente sollten doch allmählich bekannt sein, so wie der Unsinn vom „rechtsfreien Raum Internet“. Aber bestimmte Kreise lassen nicht locker. Im Spiegel online war es wieder zu lesen: BKA macht fehlende Vorratsdatenspeicherung für Schlappe bei Fahndung nach Kinderpornoring verantwortlich Für eine bittere Schlappe im Kampf […]
Mit Vorratsdatenspeicherung gegen Gummi Muschi Terrorist
Der SPD Bundestags-Abgeordnete Sebastian Edathy erklärt auf Abgeordnetenwatch anschaulich, warum die Vorratsdatenspeicherung so essentiell wichtig für die Strafverfolgung ist. Er erklärt es anhand eines konkreten und realen Beispieles. Auf meinen Namen wurde vor ca. einem Jahr über das Internet bei einem recht bekannten Flensburger Erotik-Versand eine künstliche Vagina bestellt, über deren Eintreffen in meiner Privatwohnung […]